Persönliche Erklärung
26.05.2010
Persönliche Erklärung von Thomas Beyer zum Einspruch gegen die Bürgermeisterwahl in Wismar vom 25. April 2010
Die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Wismar haben mich im April mit einer überwältigenden Mehrheit von 63 Prozent aller abgegebenen Stimmen zu Ihrem neuen Bürgermeister gewählt. Dafür möchte ich ihnen noch einmal von ganzem Herzen danken! Ich glaube, dass dieses Ergebnis deutlich belegt, wer aus Sicht der Wähler die besten Voraussetzungen hat, mit seinen Erfahrungen und seiner Fachkompetenz die Geschicke der Stadt als Bürgermeister zukünftig in die Hand zu nehmen.
Leider haben nun 17 Personen aus Wismar Stadt gegen die Bügermeisterwahl Einspruch erhoben. Sie wollen das Ergebnis nicht akzeptieren und fordern eine Wiederholung der Wahl. Unter diesen 17 Personen befinden sich überwiegend Mitglieder der CDU sowie der FDP. Sie alle haben sich unter die Federführung von Wolfgang Isbarn gestellt. Der Ehemann der gescheiterten Kandidatin zur Bürgermeisterwahl, Heike Isbarn, ist zugleich als Büroleiter des Staatssekretärs im CDU-geführten Innenministerium in Schwerin tätig. Die 17 Personen führen als Gründe für ihre Forderung vor allem einseitige Berichterstattung im Wismarer Amtlichen Bekanntmachungsblatt "Stadtanzeiger" sowie Fehler bei der Zustellung der Wahlbenachrichtungskarten an. Die Beschwerdeführer wollen mit dem Widerspruch den Eindruck vermitteln, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt durch die kritisierten Dinge haben manipulieren lassen. Sie sind der Auffassung, dass der Ausgang der Wahl ein anderer gewesen wäre, wenn die angesprochenen Punkte nicht aufgetreten wären.
Zunächst wird nun juristisch zu prüfen sein, ob es sich bei den angesprochenen Dingen überhaupt um Fehler handelt. Das an sich muss schon stark bezweifelt werden. Das Verwerflichste an diesen Vorwürfen ist jedoch, dass man mir persönlich unterstellt, ich hätte mein Amt als Senator und als stellvertretender Bürgermeister bei der verantwortungsbewussten Ausübung meiner dienstlichen Aufgaben für unsere Stadt missbraucht, um im Wahlkampf Vorteil daraus zu ziehen.
Diese Anschuldigungen weise ich strikt von mir! Sie sind unfair und sie entbehren jeder Grundlage.
Als mindestens genau so schlimm wie diese Unterstellung empfinde ich die Tatsache, dass die Verfasser der Beschwerde den klar geäußerten Willen der Wismarer Bürger einfach ignorieren, nur weil ihnen der Ausgang der Wahl nicht gefällt.
Mit dieser Art von Winkelzügen wird versucht, das Wahlergebnis der Wismarer Bürger schlecht zu machen und eine erneute Wahl zu erzwingen. Das ist undemokratisch und so verhalten sich aus meiner Sicht nur Neider und schlechte Verlierer!
Für mich gibt es an der Korrektheit des Ablaufes der Bürgermeisterwahl überhaupt keinen Zweifel. Ich achte den Willen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und ich fühle mich Ihrem Votum verpflichtet.
Vor unserer Stadt und vor mir als neuem Bürgermeister liegt eine Fülle von Herausforderungen. Diese Aufgaben verlangen unsere gesamte Aufmerksamkeit. Sich vor diesem Hintergrund mit solchen Streitigkeiten beschäftigen zu müssen, ist unnütz und verschwendet lediglich Kraft und Zeit. Daher rufe ich die 17 Personen um Herrn Isbarn auf, diesen unsinnigen Streit einzustellen und sich statt dessen für die Belange unserer Stadt und das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger einzusetzen!
Hier finden Sie die persönliche Erklärung von Thomas Beyer als PDF-Datei